Rechtsprechung
| OVG Hamburg, 10.12.1997 - Bf I 76/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Hamburg, 14.01.2019 - 2 Bf 176/18
Nachbarklage gegen ein geplantes Fitnessstudio; inhaltliche Bestimmtheit der …
Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um - vermeintliche - Versäumnisse eines Prozessbeteiligten in der ersten Instanz, vor allem das Unterlassen von förmlichen Beweisanträgen, auszugleichen (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.7.2014, NVwZ-RR 2014, 887, juris Rn. 14; ebenso OVG Hamburg, Beschl. v. 4.1.2010, 2 Bf 428/08.Z, n.v.; v. 10.12.1997, Bf I 76/97, juris Rn. 8).